Weniger als ein Drittel der mehr als 370 Gesundheitsämter in Deutschland hat die moderne Pandemiebekämpfungssoftware „Sormas“ bislang installiert. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage von Maria Klein-Schmeink, der gesundheitspolitischen Sprecherin der Grünen, an die Bundesregierung hervor. Die Bundesregierung hatte die Gesundheitsämter im November 2020 aufgefordert, die Software zu installieren. Durch die Förderung des Bundesgesundheitsministeriums steht die Software den Ämtern kostenlos zur Verfügung.
Die derzeit zur Verfügung stehende Version „Sormas-ÖGD“ ist auf die Bedürfnisse der Gesundheitsämter zur Bekämpfung von Covid19 zugeschnitten und bietet die dringend notwendigen Schnittstellen, mit denen die Gesundheitsämter untereinander kommunizieren können. Die Software baut auf Sormas auf, einem 2014 vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) gegen Ebola entwickelten Programm, das seit 2016 sogar als Open-Source-Software auch auf Github zur Verfügung steht. Mit Sormas könnte die Kontaktverfolgung digital in einem auf Pandemien zugeschnittenen Programm erledigt werden, viele unnötige Schriftwechsel und Telefonate fielen damit weg. Wie das Programm funktioniert, hat netzpolitik.org in einem Artikel im Juni 2020 ausführlich beschrieben. Wie die Benutzeroberfläche aussieht, können sich Interessierte in einer Demo-Version anschauen.
„Können uns Steinzeitmethoden nicht leisten“
Trotz der Verfügbarkeit der modernen Software setzen viele Gesundheitsämter jedoch weiterhin auf Excel-Listen oder eigens programmierte Insellösungen. Für die Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink ist klar: „Bei den aktuellen Infektionszahlen können wir uns Steinzeitmethoden wie die händische Erfassung oder das Abtippen von Excel-Tabellen zur Kontaktnachverfolgung nicht mehr leisten. Es ist mir schleierhaft, wie fast ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie über zwei Drittel der Ämter noch immer nicht über die entsprechende Software verfügen.“
Das HZI sagt, dass Installation der Software und Schulung des Personals bei einem Gesundheitsamt innerhalb von 48 Stunden möglich seien. „Mein Eindruck ist jedoch, dass die bisherige Umsetzung nur schleppend verläuft“, sagt Claudia Schmidtke, die Patientenbeauftragte der Bundesregierung in einer Pressemitteilung. Die Kommunen seien gefordert, dieses Angebot auch tatsächlich anzunehmen und Sormas endlich flächendeckend einzusetzen.
Doch bei den Kommunen gibt es Ablehnung. So sagt die Stadt Bochum auf Twitter: „Unsere eigene Datenbank läuft derzeit aber stabil und erfüllt alle Anforderungen. Während der laufenden Pandemie ist eine Umstellung daher nicht in Planung.“ Auch andere Städte wie Bonn setzen auf eine eigene Programmierung. In Berlin nutzen weiterhin nicht alle Gesundheitsämter Sormas, einige setzen auf Individuallösungen, andere nutzen Sormas und eine Individuallösung.
Sensible Gesundheitsdaten
In einem Programm wie Sormas werden zahlreiche persönliche Daten und besonders sensible Gesundheitsdaten verarbeitet. Nach Informationen des HZI ist das browserbasierte Sormas jedoch datenschutzkonform einsetzbar. Im Juni hatten Datenschützer:innen dies bemängelt. Eine Datenschutzfolgenabschätzung fehlt laut einer kleinen Anfrage an den Berliner Senat (PDF) noch immer. Die Datenhoheit über die sensiblen Gesundheitsdaten liege bei den einzelnen Gesundheitsämtern, sagt das HZI. Sormas wird für jedes Gesundheitsamt auf einem eigenen virtuellen Server gehostet. Nur die Gesundheitsämter könnten die Daten ihrer Fälle einsehen, anderen Ebenen werden die Fälle pseudonymisiert angezeigt.
